Warenähnlichkeit zwischen “Wäscheweichspülmitteln” und “Körperpflegemitteln”
Wäscheweichspülmittel weisen Berührungspunkte zu Körperpflegemitteln mit der Folge auf, das zwischen den Waren “Shampoos, soaps, cosmetics” und “Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Aufhellungsmittel für...
View ArticleVIKING vs. VIKING SECURITY
Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im Bereich der Nizza-Klasse 25 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl....
View ArticleDr. Volker Bugdahl: Die Zypernfrage
1. Hintergrund Zypern ist die drittgrößte Insel des Mittelmeeres. Sie gehört geographisch zu Asien, wird politisch und kulturell jedoch zu Europa gezählt. Die Republik Zypern, griechisch Kypriakí...
View ArticleRingelement
Da der 3D-Marke Quelle: http://www.wipo.int sowohl zum Zeitpunkt der Anmeldung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung die Unterscheidunhgskraft fehlte, bestätigte das Bundespatentgericht die Löschung...
View ArticleKeine Ed Hardy-Tattoomarke
Unter anderem mit der Begründung, dass sich die angemeldete Wort-/Bildmarke Quelle: http://www.wipo.int von den aufwändigen und einfallsreichen Tattoo-Marken der Hardy-Life LLC unterscheiden würde,...
View ArticleNeutralisierung durch Kauf auf Sicht
Nach bisheriger Rechtsprechung vertrat der Bundesgerichtshof (BGH) die Auffassung, dass eine nach dem Bild und/oder dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr nur dann ausnahmsweise ausscheiden würde,...
View ArticleWarenähnlichkeit
Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnlich” sind. Mit der Frage, wann dies der Fall ist, beschäftigt sich der...
View ArticleDie andere Meinung folgt sogleich
Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung...
View ArticleWerbung macht den Kennzeichnungs-kraftmeister
Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen...
View ArticleNummer 86
Mit Wirkung zum 25.07.2012 treten die Philippinen dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Information Notice No. 09/2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 86.
View ArticleNummer 87
Mit Wirkung zum 29.08.2012 tritt Kolumbien dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Presseerklärung vom 29.05.2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 87.
View ArticleBindung des HABM an die nationale Eintragung
Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug...
View ArticleNeuseeland ist die 88
Neuseeland tritt mit Wirkung zum 10.12.2012 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Somit gehören dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem PMMA ab 10.12.2012 nunmehr 88 Länder an.
View ArticleMe gusta Mexiko
Lassen Sie uns Mexiko als 89 Mitglied des Madrider-Systems mit folgenden youtube-Impressionen Quelle:http://www.youtube.com herzlich Willkommen heißen. Viva Mexico! P.S.: Diese (deutsche)...
View ArticleKeine Ex-press Ex-perten
Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern...
View ArticleKyrillische Großbuchstaben
In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten...
View ArticlePHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt
In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus...
View ArticleEin echtes Siegerpferdchen
In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen...
View ArticleZu Risiken und Nebenwirkungen
Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der “WIPO – World Intellectual Property Organization” an und erhält eine Aufforderung von der “WOIP – World Organization...
View ArticleEUIPA – European Intellectual Property Agency
So sieht eine Fake-Rechnung der „EUIPA – European Intellectual Property Agency“ aus (siehe unter anderem https://tmclass.tmdn.org/ohimportal/de/rcd-misleading-invoices). Bitte ja nichts überweisen!
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